Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Übertragbarkeit des zivilrechtlichen Entschädigungsrechts auf die Einstandspflicht des Staates im sozialen Entschädigungsrecht; Verlagerung der persönlichen Risikosphäre eines Geschädigten in den Verantwortungsbereich des Versorgungsträgers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - L 17 U 175/02

  Anforderungen an die Minderung der Erwerbsfähigkeit für die Gewährung einer …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2006 - L 6 VG 10/05

  Nach aktueller medizinischer Lehrmeinung müssen mindestens minimale Begleitverletzungen vorliegen, damit ein Bandscheibenvorfall als unfallbedingt gewertet werden kann (vgl. LSG NRW, Urteil vom 08.06.2005, L 17 U 175/02 m.w.N.).

  Stets hat aber eine Abwägung stattzufinden, ob die Vorschädigung (Krankheitsanlage) die rechtlich allein wesentliche Ursache für den Schadenseintritt war oder dem schädigenden Ereignis trotz Vorschädigung wenigstens die Bedeutung einer wesentlichen Teilursache beizumessen ist (vgl. LSG NRW, Urteil vom 08.06.2005, L 17 U 175/02).

  Ausreichender Anlass seien bereits alltägliche Bewegungen wie etwa das Ausziehen eines Schuhs, das Umdrehen im Bett, ein heftiger Husten- oder Niesanfall oder das Anheben einer unbedeutenden Last in Körpervorneigung (…vgl. hierzu auch Schönberger/Mehrtens, Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 7. Aufl. 2003, S. 530; LSG NRW, Urteil vom 08.06.2005, L 17 U 175/02).

  Vielmehr gehört es zu den Besonderheiten gerade bandscheibenbedingter Veränderungen, dass diese auch bei ausgeprägtem morphologischen Befund klinisch stumm vorliegen können (vgl. LSG NRW, Urteil vom 08.06.2005, L 17 U 175/02).

• BSG, 12.04.2005 - B 2 U 27/04 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - äußere …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2006 - L 6 VG 10/05

  War die Krankheitsanlage von überragender Bedeutung, so ist eine weitere naturwissenschaftliche Ursache nicht als wesentlich anzusehen und scheidet als Ursache nach der Theorie der wesentlichen Bedingung im Sinne des Sozialrechts aus; sie ist dann lediglich eine sogenannte Gelegenheitsursache (BSG, Urteil vom 12.04.2005, B 2 U 27/04 R in Breith 2005, 929 ff. m.w.N. zur st. Rspr.).

• SG Karlsruhe, 26.04.2016 - S 1 U 1567/15

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität - …

  Nach den Erkenntnissen der herrschenden medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung, der die Kammer folgt, sind unfallbedingt verursachte Bandscheibenvorfälle per se äußerst selten (vgl. LSG Rheinland-Pfalz vom 24.06.2003 - L 3 U 4/03 - und LSG Nordrhein-Westfalen vom 14.02.2006 - L 6 VG 10/05 - ).
• SG Karlsruhe, 15.01.2013 - S 1 U 2218/12

  Arbeitsunfall - traumatischer Bandscheibenvorfall - ursächlicher Zusammenhang - …

  Nach den Erkenntnissen der herrschenden medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung, der die Kammer folgt, sind unfallbedingt verursachte Bandscheibenvorfälle bereits per se äußerst selten (vgl. LSG Rheinland-Pfalz vom 24.06.2003 - L 3 U 4/03 - und LSG Nordrhein-Westfalen vom 14.02.2006 - L 6 VG 10/05 - ).
• SG Karlsruhe, 14.01.2013 - S 1 U 2723/12

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Einwirkung von außen - …

  Unfallbedingte Bandscheibenvorfälle stellen per se ein äußerst seltenes Ereignis dar (vgl. LSG Rheinland-Pfalz vom 24.06.2003 - L 3 U 4/03 - und LSG Nordrhein-Westfalen vom 14.02.2006 - L 6 VG 10/05 - ).
• VG Ansbach, 23.10.2013 - AN 11 K 13.00473

  Im Einzelfall keine Dienstunfallanerkennung einer Innenmeniskusläsion rechts und …

  Sie vermochten auch im Bereich der Kausalitätsbeurteilung die maßgebende herrschende medizinische Lehrmeinung wiederzugeben (LSG NRW, U.v. 14.2.2006 - L 6 VG 10/05 - juris).
• VG Augsburg, 24.11.2009 - Au 3 K 08.1734
  Ein Ereignis, das zwar Anlass, aber nicht wesentliche Ursache im Sinne des sozialen Entschädigungsrechts ist, genügt nicht (LSG NRW vom 14.2.2006, L 6 VG 10/05).